Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Mehr Schlaglöcher als 2010 befürchtet Schneller stopfen, besser fahren MATTHIAS TONHÄUSE

Wer in diesen Tagen auf Straßen in
Nordrhein-Westfalen unterwegs ist, der hat das Gefühl: Viele Straßen
sind schlecht. Wenn dieser harte Winter die kaputten Fahrbahnen noch
schlimmer schädigt als der 2009/2010, dann müssen Land und Kommunen
die Löcher in Zukunft schneller stopfen. Es ist doch ein Unding, dass
die Schäden, die im vergangen Winter entstanden sind, zum Teil noch
immer nicht behoben worden sind. Das macht die Straßen noch
anfälliger für den Frost und führt so wiederum zu höheren
Reparaturkosten. Dieser Teufelskreis lässt sich nur durchbrechen,
wenn die Behörden die Bauarbeiten in Zukunft so schnell wie möglich
ausschreiben, damit die Straßen umgehend geflickt werden können. Und
wenn sie das aufgrund von Fristen nicht können, muss der Gesetzgeber
weitere Ausnahmen zulassen. Das Argument, dass die Kommunen zu klamm
sind,um die Straßen zu reparieren, muss man übrigens nicht unbedingt
gelten lassen. Sie nehmen in NRW mehrere Milliarden an Grundsteuer B
ein, und aus der ist laut Gesetz die Straßensanierung zu bezahlen.

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