Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Spaniens Bankenkrise Viel Zeit verschwendet SABINE BRENDEL, BRÜSSEL

Die Bankenkrise im klammen Spanien zeigt eines
deutlich: Die Politiker brauchen dringend eine Anleitung, wie sie
schnell und geräuschlos künftige Turbulenzen in Europas Finanzbranche
im Keim ersticken können, ohne dafür Steuergelder aufzuwenden.
Spaniens Bankenkrise zeigt aber leider noch etwas: Die Politiker
verzetteln sich in Diskussionen, statt drängende Probleme in der
Schulden- und Vertrauenskrise rasch anzugehen. Ein gutes Beispiel für
diese Zeitverschwendung ist die Debatte, ob bedürftige Banken
direkten Zugang zum Euro-Rettungsfonds erhalten sollen. Diese
Diskussion kommt zur Unzeit. Spaniens Banken könnten schon Geld aus
diesem Fonds erhalten. Die spanische Regierung müsste um Notkredite
bitten und sie an Banken weiterreichen. Der Nottopf ist dafür
gedacht. Auch die Diskussion um „Euro-Bonds“, also das gemeinsame
Schuldenmachen der Euro-Staaten, ist ein Beispiel dafür, dass die
Europäer akute Probleme nicht zielgerichtet angehen. Die EU ist in
ihrer jetzigen Form dafür nicht reif.Es ist gefährlich, immer neue
Debatten anzustoßen.Politiker sollten endlich Prioritäten setzen.

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