Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Vertrauensabstimmung in Italien Tragische Komödie JULIUS MÜLLER-MEININGEN, ROM

Die italienischen Sozialdemokraten feiern die
gewonnene Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament als großen
Sieg. Premierminister Enrico Letta gehe gestärkt aus der
Regierungskrise hervor. Nicht persönliche Interessen, sondern das
Wohl Italiens und vor allem institutionelle und damit wirtschaftliche
Stabilität hätten bei den Motiven für die Abstimmung überwogen. Das
ist die eine oberflächliche Auslegung der tragischen Komödie, die
sich in Rom zugetragen hat. Es stimmt, der integere Enrico Letta kann
weitermachen. Zum Wohl Italiens und Europas. Aber nur wenn seine
Mehrheit sich ihm auch in Zukunft nicht in den Weg legt, sondern an
Reformen mitarbeitet. In diesem Zusammenhang muss Silvio Berlusconis
plötzliches Umschwenken auf den Regierungskurs nachdenklich machen.
Aus reinem Machtkalkül hat sich Berlusconi dem Ministerpräsidenten
wie ein Klotz ans Bein gebunden. Berlusconi wird alles tun, um sich
als Staatsmann zu inszenieren, dem an Stabilität gelegen ist – und
hinten herum versuchen, seine Sabotage voranzutreiben. Nun herrscht
Unmut bei den Sozialdemokraten, die sich zu früh über seinen Abgang
gefreut haben. Sie stehen vor einer erneuten Geduldsprobe, die
angesichts der Skrupellosigkeit Berlusconis schwieriger werden
könn-te als gedacht.

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