Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Von der Leyen und die Zuschussrente Auf verlorenem Posten ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Vor einigen Wochen hat Arbeitsministerin Ursula
von der Leyen Schockwellen ausgesandt. In dramatischen Farben malte
sie die kommende Altersarmut an die Wand. Sie wollte für
Geringverdiener eine „Zuschussrente“ durchpauken und drohte im Falle
der Verweigerung zwischen den Zeilen sogar mit Rücktritt. Von der
Leyens Engagement in allen Ehren: Doch am Tag nach dem
Koalitionsgipfel zeichnet sich ab, dass die Ministerin im
schwarz-gelben Bündnis auf verlorenen Posten steht. Oder man kann es
auch so sagen: Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein. Das fällt
extrem verhungert aus: Statt 850 Euro Zuschussrente soll es demnächst
700 Euro „Lebensleistungsrente“ geben. Der Namen für diese Maßnahme
mutet gigantisch an, doch die tatsächliche Leistungshöhe ist mager
und sicherlich kein wegweisender Beitrag gegen Altersarmut. Das
allerletzte Wort mag in dieser Sache noch nicht gesprochen sein, aber
schon die finanziellen Engpässe sprechen dafür, dass es eher bei den
700 Euro bleibt. Für die Arbeitsministerin wäre es vielleicht an der
Zeit sich und anderen einzugestehen, dass sie verloren hat.

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