Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Ministerin Schavans teurer Flug zum Papst nach Rom Abgehoben STEFAN BRAMS

Dies vorweg: Unsere Politiker sollen sicher,
schnell und bequem reisen, da sie ja auch meistens noch etwas zu
arbeiten haben auf dem Weg zu ihren vielen, oftmals eng getakteten
Terminen. Das gilt auch für Bundesforschungsministerin Annette
Schavan. Aber sicher, schnell und bequem lässt sich eben nicht nur
mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr reisen, sondern auch mit der
Deutschen Bahn, dem Dienstwagen oder privaten Fliegern – und das
zudem meist auch noch günstiger als mit Y-Reisen. Das gilt auch für
eine Reise nach Rom. Die italienische Hauptstadt liegt wahrlich nicht
abseits der Flugrouten, ist gut zu erreichen mit privaten Fluglinien.
Daher mutet die Begründung von Frau Schavan, dass sie ihre Termine in
Rom anders nicht rechtzeitig hätte wahrnehmen können, vorgeschoben
und nicht überzeugend an. Doch noch etwas anderes lässt aufhorchen.
In den Richtlinien der Flugbereitschaft der Bundeswehr heißt es auch,
dass die durch den Flug mit der Flugbereitschaft verursachten Kosten
in einem angemessenen Verhältnis zur Bedeutung und Dringlichkeit des
Amtsgeschäftes und den damit verbundenen Bundesinteressen stehen
müssen. Hier wird–s interessant. Was macht einen alltäglichen Empfang
des deutschen Botschafters mit Kulturschaffenden und
Kirchenvertretern in Rom, eine Papstaudienz und einen Vortrag in
Nordhorn so wichtig für unser Land, dass Frau Schavan unbedingt für
150.000 Euro hin- und herfliegen muss? Nichts! Die Opposition hat nun
angekündigt, die Ministerin vor den Haushaltsausschuss des Bundestags
vorladen zu wollen. Zu Recht, denn die Ministerin war bereits im Jahr
2008 in die Kritik geraten, als sie sich für 26.500 Euro per
Hubschrauber zu einem Termin in die Schweiz fliegen ließ, obwohl es
Linienflüge für 329 Euro gab. Ganz schön abgehoben – die Ministerin.

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