Neue Westfälische (Bielefeld): SPD: 2012 soll Jahr der „fairen Löhne“ werden

Bielefeld. Nach Willen der SPD soll 2012 das
„Jahr der fairen Löhne werden“. Diese Schwerpunktsetzung für die
kommenden Monate verriet die stellvertretende Parteivorsitzende
Manueal Schwesig in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). „Wir brauchen dringend den
flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 1,4
Millionen Menschen müssen ihre Löhne durch den Staat aufstocken
lassen, weil sie sonst nicht leben können“, ergänzte die Ministerin
für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Bundeskanzlerin und die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
(beide CDU) würden beide so tun, als wollten sie eine
Lohnuntergrenze, aber dann passiere wieder nichts, weil weder CDU
noch FDP es ernsthaft wollten, kritisierte die ostdeutsche
Sozialdemokratin. Die SPD werde sich auch mit der explodierenden Zahl
von Minijobs beschäftigen: „Minijobs ersetzen oft reguläre
sozialversicherungspflichtige Arbeit. Und sie sind gerade für Frauen
eine Falle, weil sie auf Dauer nicht die Existenz und Rente sichern.
Minijobs sollen eigentlich eine Brücke in eine Vollzeitbeschäftigung
ermöglichen“, sagte Schwesig. Deshalb werde die SPD noch einmal
prüfen: „Wie kann man die Risiken minimieren ohne die gleichzeitig
vorhandenen Chancen zu zerstören?“

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