Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels von von der Leyen „positiv überrascht“

Bielefeld. Der SPD-Politiker Hans-Peter
Bartels, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, führt die
vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus geschilderte hohe
Unzufriedenheit unter den Soldaten der Bundeswehr auf die
„Dauerreformsituation“ der Truppe zurück. Sie schaffe Unsicherheit in
der Berufs- und Familienplanung, sagte Bartels im Interview mit der
in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung „Neue Westfälische“
(Mittwochausgabe).“Immer mehr Soldaten müssen pendeln“, so Bartels,
„die Doppelbelastung von Umstrukturierung und Auslandseinsätzen führt
dazu, dass nicht selten Grenzen des Zumutbaren überschritten werden.“

Der Sozialdemokrat nahm die neue CDU-Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen gegen Kritik in Schutz. Bartels: „Deutschland
bleibt ein militärisch zurückhaltendes Land. Wir wollen aber in
Europa mit unseren Partnern die Sicherheitspolitik stärker abstimmen
und zu einer Aufgabenteilung kommen. Das mag eine gewisse
Akzentverschiebung sein.“ Die Vorgängerregierung habe zu oft
versucht, sich hinter den Bündnissen zu verstecken. „Damit muss
Schluss sein“, so der SPD-Politiker. Das größte Land Europas müsse
gestalten wollen, „von Anfang an, wenn es darum geht, mit den
europäischen Partnern eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu
formulieren. Wir wollen keine deutschen Sonderwege gehen – und wir
wollen genauso wenig, dass unsere europäischen Partner Alleingänge
unternehmen“.

Bartels widersprach der Auffassung, dass mehr Verwantwortung mti
einer Ausweitung von Einsätzen gleichbedeutend sei: „Wir hatten auf
dem Höhepunkt der Balkankonflikte 11.000 deutsche Soldaten im
Einsatz. Jetzt sind weniger als 5.000 in den Auslandsmissionen. Von
einer Ausweitung kann gar keine Rede sein.

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