neues deutschland: BND plant Modernisierung der elektronischen Aufklärung

Der Bundesnachrichtendienst (BND) plant eine
strategische Modernisierung seiner technischen Möglichkeiten zur
elektronischen Aufklärung. Dafür sollen bis 2020 rund 300 Millionen
Euro ausgegeben werden. Dabei wolle man sich auf fünf Kernbereiche
konzentrieren, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung
„neues deutschland“ (Samstagausgabe).

Der Auslandsgeheimdienst ist die einzige deutsche Einrichtung, die
auftragsgemäß auf ausländische Kommunikationsverkehre zugreift
sowie über Fähigkeiten zur Entschlüsselung digitaler Daten besitzt.
Laut einer internen Darstellung ist der BND Partnerdiensten wie der
US-amerikanischen NSA oder dem britischen GCHQ überlegen, weil er
alle Beschaffungs- und Auswertungsmöglichkeiten unter einem Dach
vereint.

In Berlin ist ein Untersuchungsausschuss des Bundestages damit
beauftragt, Hintergrunde der NSA-Spionageaffäre aufzuklären. Dabei
soll auch die Zusammenarbeit deutscher Behörden mit Partnerdiensten,
denen die Verletzung der Gesetze vorgeworfen wird, ausgeleuchtet
werden.

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