neues deutschland: Bundesregierung steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten Infinera-Standortes in Berlin-Spandau bereit 

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)
steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten
Infinera-Standortes in Berlin-Spandau zur Verfügung. „Die
Bundesregierung verfolgt die Entwicklungen in Bezug auf den Berliner
Standort von Infinera sehr aufmerksam und steht für Gespräche
bereit“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine
Schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer
(LINKE), die der Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe)
exklusiv vorab vorlag. Dass der Wirtschaftsminister zu Gesprächen mit
dem US-amerikanischen Konzern Infinera zur Verfügung steht, wird von
der Linkspartei-Abgeordneten Sommer begrüßt. Den Ankündigungen
müssten aber auch unverzüglich Taten folgen. „Ziel der Gespräche muss
sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Schließung des Werkes zu
verhindern“, sagte Sommer dem »neuen deutschland«. Eine Schließung
des Werkes stünde auch im Widerspruch zur erst vor Kurzem
beschlossenen Nationalen Industriestrategie der Bundesregierung, mit
der wirtschaftliche und technologische Kompetenz gesichert und
wiedererlangt werden soll, so die Bundestagsabgeordnete. Denn mit der
Aufgabe des Standortes in Spandau würde genau diese technologische
Kompetenz verloren gehen. Das Berliner Werk, in dem optische
Übertragungssysteme für 5G-Datenautobahnen gefertigt werden, soll bis
Ende September 2019 geschlossen und anschließend nach Angaben der IG
Metall nach Thailand verlagert werden. Insgesamt 400
Industriearbeitsplätze drohen in der Hauptstadt verloren zu gehen.
Der Bundesregierung war es in ihrer Antwort zur Gesprächsbereitschaft
bei Infinera aber auch wichtig, darauf zu verweisen, dass die
Entscheidungen über Produktionsstandorte in der sozialen
Marktwirtschaft von Unternehmen getroffen werden. So habe sich allein
die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten
im verarbeitenden Gewerbe zwischen November 2013 und November 2018 um
mehr als 380 000 auf über sieben Millionen erhöht, heißt es. 

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