neues deutschland: Deutschland zu längerem Bundeswehreinsatz an türkisch-syrischer Grenze bereit

Falls die NATO eine Fortsetzung des Einsatzes von
„Active Fence Türkei“ beabsichtigt, „wäre Deutschland – vorbehaltlich
dazu ausstehender politischer Entscheidungen – grundsätzlich in der
Lage, sein bisheriges militärisches Engagement fortzuführen“. Damit
reagiert das deutsche Verteidigungsministerium gegenüber der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“
(Mittwochausgabe) auf die Ankündigung der Niederlande, ihr Mandat für
die Stationierung von „Patriot“-Flugabwehrraketen in der Türkei nicht
zu erneuern. Es läuft zum Jahresende aus. Das Mandat für die
Bundeswehr vom Dezember 2012 war zunächst mit 400 Mann bis Januar
2014 befristet, ist jedoch bis Ende Januar 2015 verlängert worden.

Die Türkei hatte um den NATO-Beistand vor möglichen Angriffen aus
dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien gebeten. Neben den zwei
niederländischen „Patriot“-Staffeln sind je zwei aus den USA und aus
Deutschland im Süden der Türkei stationiert. Sie werden rund um die
Uhr betrieben, mussten bislang aber keinerlei Angriffe abwehren. Das
Verteidigungsministerium in Berlin betont,die NATO werte derzeit den
bisherige Einsatz aus. „Ãœber das weitere Vorgehen wird in enger
Abstimmung mit der Allianz und den beteiligten Nationen beraten
werden.“ Nach Informationen von „nd“ wird das Thema auf dem
NATO-Gipfel in der kommenden Woche aufgerufen.

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