neues deutschland: Grünen-Politikerin Harms fordert von EU harte Haltung beim Kampf für saubere Luft

Die umweltpolitische Sprecherin der
Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, verlangt von
der EU-Kommission anlässlich des morgigen Stickoxidgipfels ein hartes
Durchgreifen gegen Mitgliedstaaten wie Deutschland, die gegen
Schadstoffgrenzwerte in der Luft verstoßen. „Ich erwarte, dass
Umweltkommissar Karmenu Vella standhaft bleibt“, sagte Harms im
Interview mit der Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Dienstagausgabe).
„Dass er die Staaten – und das sind wirklich eine ganze Reihe von
Staaten, die die Luftqualitätsrichtlinie in ihren großen Städte nicht
einhalten – vor Gericht bringt, wenn diese keine glaubhaften Pläne
und Maßnahmen vorweisen können, wie die Luftqualität in den Städten
effektiv verbessert werden soll.“ Brüssel droht seit einiger Zeit mit
einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Für die
Grünen-Politikerin „geht es auf keinen Fall, dass die EU-Kommission
die Staaten bei so einem Thema, das sehr wichtig ist für die
Lebensqualität in Städten, einfach machen lässt, was sie wollen“. Es
gebe ja Möglichkeiten, die verlangten Werte einzuhalten.

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