neues deutschland: Kommentar zu den aufflammenden Protesten in Iran: Enttäuschte Hoffnung auf den Aufschwung

Das Regime in Teheran sieht sich herausgefordert:
Die Proteste der vergangenen Tage sind die größten seit der Grünen
Revolution von 2009, auch wenn sie daran noch nicht heranreichen.
Anders als nach der Wahl Mahmud Ahmadinedschads zum Präsidenten sind
es keine Millionen, sondern immer nur wenige Hundert Menschen, die
protestieren. Aber: Es wird nicht nur in den großen Städten wie
Teheran oder Maschhad auf die Straße gegangen. Auch in vielen kleinen
Städten ertönt der Ruf »Tod Ruhani!«, aber auch »Tod dem Diktator!«,
was sich gegen den Obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei richtet.

Präsident Ruhani hat die Sicherheitsbehörden zur Zurückhaltung
aufgerufen; aber Kontrolle hat er über sie keine. Dass die
Spezialeinheiten derzeit für ihre Verhältnisse noch zurückhaltend
agieren, liegt auch daran, dass es den Hardlinern in die Karten
spielt, wenn der als »Reformer« verhasste Präsident kritisiert wird.
Der Protest ist divers, anders als 2009 protestiert nicht nur die
Mittelschicht. Vielen geht es wirtschaftlich miserabel, die Schere
zwischen Arm und Reich ist massiv auseinander gegangen. Der Atomdeal
mit den USA weckte die Hoffnung auf einen Aufschwung. Der bleibt
weiter aus, die Unzufriedenheit über die Lebensbedingungen äußert
sich als harsche Kritik an den Grundpfeilern der Islamischen
Republik. Bisher kannte das Regime nur eine Antwort darauf: brutale
Gewalt. Mehrere Tote gibt es bereits.

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