neues deutschland: Kommentar zu Russlands Außenpolitik: Zerstobene Illusionen

Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die
Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an
Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb
Außenminister Lawrow diplomatisch. Die Aussichten für die Zukunft
skizzierte er gleich als düster. Washington mache Front gegen das
Atomabkommen mit Iran, betreibe eine Spaltung Syriens, drohe mit
Gewalt gegen Nordkorea. Die Lage sei »brandgefährlich«.

Illusionen über eine Besserung der Beziehungen mit den USA, die
mit dem Wahlsieg Trumps einst wohl verbunden wurden, sind zerstoben.
Verantwortlich macht Moskau für all das und mehr – wozu auch die
Attacken gegen die Gasleitung Nord Stream geh̦ren Рnicht nur den
viel gescholtenen Herrn des Weißen Hauses. Vielmehr erkennt es eine
»Politik des Diktats und der Ultimaten der USA und ihrer Verbündeten«
Рzu denen Deutschland geh̦rt. Diese entwickelten ihre
»antirussische« Raketenabwehr und verhängten einseitig Sanktionen.
Immer mehr Länder würden auf den Ausbau militärischer Stärke setzen.

Jeder Vorwurf lässt sich gut begründen, doch Letzteres gilt auch
für Russland selbst. Es ist in Syrien militärisch engagiert, spielt
seine eigene Rolle im Ukrainekonflikt, hat die Halbinsel Krim nicht
nur zivil unter Kontrolle. Eine florierende Rüstungsproduktion
erfüllt Exportpläne, dient aber nicht zuletzt der eigenen Armee.
Moskau und Washington beteuern immer wieder Gesprächsbereitschaft –
die sollte keine Illusion sein.

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