neues deutschland: LINKE-Europaabgeordneter Scholz zu TTIP: Europa wird zum Bittsteller

Zum Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie
das Freihandelsabkommen TTIP hat Helmut Scholz, Abgeordneter des
Europaparlaments (LINKE), aufgerufen. Unter Hinweis auf die in
Berlin für den 10. Oktober geplante Großdemonstration gegen das
TTIP-Abkommen mit den USA bekräftigte er in einem Beitrag für die
Tageszeitung „neues deutschland“ (Freitagausgabe): „Auch unter dem
Aspekt unserer Datenschutzinteressen habe ich erneut den Stopp der
TTIP-Verhandlungen gefordert.“ Die EU-Kommission jedoch scheine „in
Washington geradezu als Bittsteller aufzutreten“, kritisiert der
Politiker. Sie wolle „ihre eigenen weitgehenden
Liberalisierungsinteressen für Dienstleistungen und 98 Prozent aller
Güter unter dem Dach von TTIP durchsetzen“ und „ihre eigene Stellung
gegenüber den Parlamenten massiv stärken“. Bei der Demonstration in
Berlin gegen TTIP, CETA und TiSA, so der Europaabgeordnete, „geht es
darum, wie wir künftig leben wollen, um unsere Art der Produktion und
der Konsumtion, um unseren Alltag: Bitte kommen auch Sie!“

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

  aussenpolitik, innenpolitik