Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden
Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte
deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist.
»Wir als LINKE dürfen uns nicht nur auf die Arbeitslosen
konzentrieren, sondern müssen stärker als bisher auch die
Facharbeiter, die Scheinselbstständigen und Leiharbeiter im Fokus
haben“, erklärten die beiden Bundestagsabgeordneten gegenüber der
Tageszeitung „neues deutschland“. »Wir müssen uns mehr als bisher um
die Mittelschicht kümmern«, so Zimmermann.
Zimmermann hat gemeinsam mit Korte ein Papier verfasst, das „neues
deutschland“ vorliegt und sich mit dem Aufstieg der AfD befasst. Zwar
hätten auch »ausländer- und islamfeindliche Einstellungen eine nicht
unwesentliche Rolle« gespielt, unterstreichen Korte und Zimmermann.
Jedoch sei die Protestwahl auch Ausdruck von sozialer Unsicherheit
und Abstiegsängsten. »Auch diejenigen Arbeitnehmer, die noch über
relativ gute Löhne verfügen (…) sehen die Bedrohung ihrer Existenz
alltäglich in ihrem Umfeld bei jenen, auf die die sozialen Risiken
verlagert werden«, heißt es in dem Papier.
Zimmermann und Korte warnen: »Wenn große Gruppen in der
Gesellschaft zusehen müssen, wie sie von der Politik und der
wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt und benachteiligt werden und
die Politik nichts dagegen unternimmt, werden alle Appelle an die
Vernunft und die gesellschaftliche Solidarität wirkungslos bleiben.«
Die LINKE-Politiker unterstreichen, dass das »wirkungsvollste
Gegenmittel gegen den wachsenden Rechtspopulismus« immer noch die
soziale Sicherheit sei.
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