neues deutschland: LINKE-Vorsitzende Kipping: Gegen rechte Kleinstaaterei braucht es neuen gemeinsamen Aufbruch

Die Europäische Union muss nach Auffassung der
Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf
verändert werden. „Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie
keine Zukunft“, sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden
überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe).
„Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler
Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! Denn
was immer mit der EU geschehen wird – Europa wird bleiben. Eine
starke europäische Linke muss den Kampf um die Demokratie in Europa
führen – gemeinsam und in Solidarität.“

„Gegen die rechte Kleinstaaterei der Hofers, Orbans und Le Pens
dieser Welt und gegen die neoliberale Kälte“ brauche es einen neuen
gemeinsamen Aufbruch, so die Politikerin. „Auf die weitgehend
männlichen EU-Eliten können wir dabei nicht setzen. Denn diese
kooperieren im Zweifelsfall lieber mit der nationalistischen Rechten,
als dass sie einem linken Reformprojekt nachgeben. Das müssen wir
ändern und das können wir ändern, wenn wir mit einem zweistelligen
Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 die Möglichkeit für einen echten
Politikwechsel auch für Europa einläuten.“

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