neues deutschland: Vizepräsidentin des EU-Parlaments Zimmer: EU ist dabei, sich aufzugeben

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Gabi Zimmer
(LINKE), warnt vor dem Wiedererstarken von Nationalismus und
Rassismus in Europa. „Das Anwachsen nationalistischer und
ausländerfeindlicher Bewegungen in Europa, Neonaziangriffe auf 1.
Mai-Kundgebungen, martialische Aufmärsche in europäischen Städten –
rechtsextremer Nationalismus findet wieder seinen Nährboden“,
schreibt die Politikerin in einem Gastbeitrag für die in Berlin
erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe).
Aus Angst vor reaktionären und rassistischen Äußerungen verzichtete
das Europäische Parlament gar auf Plenardebatten, um an den Beginn
des Zweiten Weltkrieges oder an 70 Jahre Befreiung von Auschwitz zu
erinnern, so Zimmer.

Die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL sieht in diesem
Verhalten eine Gefahr für die europäische Einigung. „Die EU ist
dabei, sich selbst aufzugeben.“ Das zeige sich auch am Umgang mit
Griechenland: „Wen die humanitäre Katastrophe in Griechenland nicht
beeindruckt, wer die von einer Mehrheit unterstützte linke Regierung
demütigen und zum Scheitern bringen will, sollte aufhören, von
europäischen Werten zu reden.“

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