neues deutschland: Wirtschaftsforscher Schulmeister: Vollbeschäftigung in Europa ist möglich

Vor dem G20-Gipfeltreffen in Hamburg hat der
österreichische Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister für einen
wirtschaftspolitischen Kurswechsel insbesondere in der EU plädiert.
„Mit einer alternativen Wirtschaftspolitik könnten wir in fünf bis
zehn Jahren in ganz Europa Vollbeschäftigung haben“, sagte
Schulmeister der Tageszeitung „neues deutschland“.

Die Politik könnte Projekte in Angriff nehmen, die auf jeden Fall
vernünftig seien, erklärte Schulmeister, der an der Universität Wien
und der Wirtschaftsuniversität Wien lehrt. Als Beispiele nannte er
die Bekämpfung des Klimawandels, den massiven Ausbau der Bahn,
Investitionen in Bildung und mehr Mittel für die Altenpflege.
„Bislang wird auf diesen Feldern viel zu sehr geknausert“, so
Schulmeister.

Der Bundesregierung warf er vor, in den vergangenen Jahren dem
Rest Europas eine Sparpolitik verordnet zu haben und selbst
„klammheimlich keynesianischen Wein getrunken“ zu haben. So habe der
Bundestag in der Krise 2008/2009 Konjunkturprogramme beschlossen und
Kurzarbeit gefördert. Später habe die Politik das Kindergeld erhöht,
Investitionen in die Energiewende gefördert und den Mindestlohn
eingeführt. „Diese expansiven Maßnahmen haben die Wirtschaft
stabilisiert“, betonte der Forscher.

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