Neues Deutschland: Zeit-Zeichen

Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht
erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich
scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen
ist. Hunderttausend machten ihrem Unmut Luft – und das waren nicht
nur Grünenwähler der ersten Tage: Der Protest gegen die
umweltschädliche und die Menschheit auf hunderte Generationen mit
ihren potenziell tödlichen Folgen belastende Atomtechnologie hat
längst die Mittelschicht erreicht, und auch Unions- und FDP-Wähler
stehen dem Thema nicht mehr nur positiv gegenüber.

Zur Mobilisierung hat zudem das politisch unkluge Agieren der
Kanzlerin beigetragen, das in einem Nacht-und-Nebel-Geheimvertrag mit
den Stromkonzernen gipfelte, von dem sogar der zuständige Minister
ausgeschlossen wurde.

Und wer jetzt noch nicht gemerkt hat, wie in diesem Land Politik
gemacht wird, sollte spätestens bei der Aussage des stellvertretenden
Vorsitzenden der Unionsfraktion aufhorchen: Die Demonstranten
repräsentierten nicht die Mehrheit, sagte Michael Fuchs. Hingegen
habe die Mehrheit 2009 Schwarz-Gelb gewählt und damit längere
AKW-Laufzeiten. Wer allerdings bei 62 Millionen Wählern und nur knapp
18 Millionen schwarz-gelben Stimmen von einer Mehrheit spricht,
sollte aufpassen, dass ihm diese Rechenkünste nicht spätestens 2013
schwer auf die Füße fallen. Dann könnte nämlich auch die Zeit für
Schwarz-Gelb abgelaufen sein.

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