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neues deutschland: Zum Ukraine-Konflikt

Ob nun »Maidan Nesaleschnosti« auf Ukrainisch oder
»Maidan Nesawissimosti« auf Russisch oder kurz Maidan – der
Unabhängigkeitsplatz im Zentrum von Kiew bleibt Brennpunkt der Krise
um die Ukraine. Genau hier wird jetzt das Genfer Abkommen zu deren
Lösung festgemacht. Wie auch genau hier das Aufleben einer
Zivilgesellschaft, die Formierung rechtsextremistischer
Schlägertrupps und dann ein Machtwechsel unter ihrem Patronat
festgemacht werden konnten. Damit scheiterte am Montag auf den Tag
genau vor zwei Monaten ein anderes Abkommen. Das war die schon fast
vergessene und immer noch unerfüllte Übereinkunft zwischen dem
Stunden später gestürzten Präsidenten und der Opposition vom
21. Februar zur Lösung der Krise. Die wirkungslosen Garanten
des Beschlossenen waren Deutschland, Frankreich und Polen. Dass es
mit Genf besser laufen könnte, bleibt bestenfalls möglich. Sicher
erscheint die Forderung völlig berechtigt, dass illegal besetzte
Verwaltungsgebäude zu räumen sind. Das gilt besonders für den Osten
der Ukraine. Ebenso sicher erscheint die Forderung völlig berechtigt,
dass illegal besetzte Plätze zu räumen sind. Das gilt im Westen der
Ukraine besonders für den Maidan. Doch jeder hat wieder einmal sein
eigenes Abkommen geschlossen. Jeder zeigt mit dem Finger auf den
anderen. Wie sollen da erst »Rechter Sektor« und prorussische Milizen
entwaffnet werden? Wenn Genf scheitert, dann nicht zuerst am Maidan.

Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Weitere Informationen unter:
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