Zusammen mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Medien bricht Bundesminister Dirk Niebel morgen zu einer einwöchigen Reise nach Myanmar und Laos auf. Am 12. Februar wird die Delegation in Yangon, der ehemaligen Hauptstadt von Myanmar, eintreffen. Anlass des Besuchs sind die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Reformprozesse in Myanmar, die durch die neue Zivilregierung unter Präsident Thein Sein seit März 2011 mit rasanter Geschwindigkeit voranschreiten.
Minister Niebel: „Ich verschaffe mir vor Ort ein eigenes Bild der Lage. Die jüngsten Entwicklungen bei der Demokratisierung und der nationalen Aussöhnung sind sehr positiv. Myanmar schlägt ein neues Kapitel in seiner Geschichte auf. Ich werde die Regierung ermutigen, diesen Weg konsequent fortzusetzen. Bestätigt sich dieser gute Eindruck auf meiner Reise, können wir das deutsche Entwicklungsengagement Zug um Zug ausbauen.“
Minister Niebel ist der erste deutsche Entwicklungsminister seit 1984, der Myanmar besucht. Nach der gewalttätigen Niederschlagung von Studentenprotesten im Jahr 1988 durch das damalige Militärregime wurde die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit ausgesetzt.
Minister Niebel: „Die jüngsten Entlassungen von 651 Gefangenen, worunter sich über 300 politische Gefangene befanden, zeigt die Bereitschaft der Regierung, die Reformprozesse – hin zu mehr Demokratie – Schritt für Schritt voran zu bringen. Die anstehenden Parlamentswahlen werden über die Ernsthaftigkeit der Demokratisierungsanstrengungen der Regierung Auskunft geben.“
Ziel der Reise ist es, den Stand der Reformen und die Situation im Land zu begutachten, die Regierung zu bestärken den Demokratisierungsprozess weiter fortzuführen und zu prüfen, inwieweit das deutsche entwicklungspolitische Engagement mit den Fortschritten der Regierung von Myanmar intensiviert und erweitert werden kann.
Am ersten Tag werden Projekte der Malteser und der Deutschen Welthungerhilfe in der Nähe von Yangon besucht, die unter anderem die Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgung und kleine Vorhaben der kommunalen Infrastruktur unterstützen. Ziel der Maßnahmen ist es, die Armut zu bekämpfen, das Selbsthilfepotential der Menschen zu stärken, um eine langfristige Entwicklung sicherzustellen.
Am zweiten Tag der Reise trifft die Delegation Präsident Thein Sein, weitere hochrangige Regierungs- und Parlamentsvertreter in der 2005 gegründeten Hauptstadt Naypyidaw. Am letzten Tag der Reise kommt die Delegation mit Vertretern der Opposition, der Zivilgesellschaft, der lokalen Medien und der nationalen Menschenrechtskommission zusammen. Ein Höhepunkt ist das Gespräch mit der Friedensnobelpreisträgerin und Vorsitzenden der Oppositionspartei National League for Democracy (NLD), Aung San Suu Kyi, die den Bundesminister in ihrer Residenz empfangen wird. NLD wurde nach der Änderung des Wahlrechts nun doch zu den Parlamentsnachwahlen im April zugelassen. Ihr selbst wurde bei entsprechendem Wahlausgang ein Regierungsamt in Aussicht gestellt. Minister Niebel: „Ich freue mich sehr auf das Gespräch mit dieser bemerkenswerten Frau, die trotz 20 Jahre Hausarrest nichts von ihrer Kraft und Ausstrahlung verloren zu haben scheint. Ohne sie wäre die nationale Aussöhnung zum Scheitern verurteilt.“
Am 15. Februar wird Bundesminister Niebel seine Reise nach Laos fortsetzen. „Laos hat eine beeindruckende wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den letzten Jahren vollzogen. Jährliche Wachstumsraten von acht Prozent trotz Wirtschaftskrise und ein Rückgang des Anteils der armen Bevölkerung um mehr als 20 Prozentpunkte zeugen davon“, erklärte der Minister im Vorfeld der Reise.
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