NRZ: Fehlende Prävention – ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Zum Salafismus und zum Krieg mit dem „Islamischen
Staat“ (IS) haben der Verfassungsschutz und der
Bundesnachrichtendienst (BND) gerade gemeinsam eine Analyse
abgegeben. Das war erstens neu und zweitens ein Signal: Im Kampf
gegen den IS sind die innere und äußere Sicherheit nicht klar
abzugrenzen. Dass sich der Krieg in Syrien und Irak schon auf
deutschen Straßen widerspiegelt und sich die ethnischen Konflikte
aufschaukeln könnten, ist eine Sorge, die seit dem Sommer akut ist.
Die Krawalle der Hooligans in Köln haben uns nur vor Augen geführt,
wie labil die Lage ist. Das Warnsignal selbst kam von einer Seite,
die man im Zusammenhang mit der islamischen Radikalisierung nicht im
Auge hatte: den Hooligans.

Gefährlicher wird es, wenn Salafisten und Kurden aufeinander
losgehen, wie es der Verfassungsschutz befürchtet. Nun leistet das
Amt keine Jugendarbeit, ein Deradikalisierer ist der
Verfassungsschutz auch nicht. Er ist ein Frühwarnsystem.
Bestenfalls.Ebenso wenig ist der Geheimdienst eine
Strafverfolgungsbehörde. Die Beweislage ist oft genug dünn oder
zumindest nicht gerichtsverwertbar. Die Analysen der Geheimdienste
sind nicht falsch, aber trostlos. Schnelle Erfolge sind weder im
Kampf gegen den IS in Syrien noch an der „Heimatfront“ in Sicht, wo
der Zulauf in die Salafistenszene ungebremst ist.Es wird uns in
diesen Tagen schmerzhaft bewusst, was fehlt: Ein Präventionskonzept
gegen die Radikalisierung.

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