NRZ: Gefechte in Sindschar – Linkspartei fordert Aussetzen der Bundeswehr-Mission im Nordirak

Die Linkspartei fordert ein sofortiges Aussetzen der
Ausbildungsmission der Bundeswehr für die kurdischen Peschmerga im
Nordirak. Hintergrund sind bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen
PKK-nahen jesidischen Milizionären und Peschmerga in der
Sindschar-Region. Dort war es am Freitag zu einer Schießerei
gekommen, bei der neun Milizionäre der jesidischen
Selbstverteidigungseinheiten YBS getötet worden waren. „Es übertrifft
unsere schlimmsten Befürchtungen, dass (der irakische
Kurdenpräsident) Barzani mit deutschen Waffen Jesiden angreift“, so
der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van
Aken, im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein
Zeitung (NRZ, Dienstagsausgabe). Die Vorfälle müssten jetzt vor Ort
untersucht werden. Sollten tatsächlich deutsche Waffen zum Einsatz
gekommen sein, „müssen die Ausbildungsmission und die deutschen
Waffenlieferungen beendet werden“, so van Aken. Auch der
außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid
Nouripour, forderte die Bundesregierung zum Handeln auf. „Wir haben
immer davor gewarnt, dass deutsche Waffen in innerkurdischen
Auseinandersetzungen eingesetzt werden könnten. Genau das passiert
jetzt“, sagte Nouripour der NRZ. Jetzt müsse die Bundesregierung
ihren Einfluss geltend machen, um den Konflikt zu lösen. „Das ist
nicht nur eine moralische Frage. Es besteht auch die Gefahr, dass
durch diesen Konflikt die Front gegen den IS zusammenbricht“, so
Nouripour.

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