NRZ: Stuttgart 21 bremst Betuwe-Linie und Rhein-Ruhr-Express

Essen. Wegen des umstrittenen Bahn-Projekts
Stuttgart 21 und des damit verbundenen Ausbaus der Strecke
Wendlingen-Ulm kann die Bahn wichtige Schienen-Infrastruktur-Projekte
wie die Betuwe-Linie und den Rhein-Ruhr-Express offenbar erst später
als zugesagt realisieren. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein
Zeitung (NRZ, Montagsausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den
NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) dem
Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr für die Sitzung am
kommenden Donnerstag vorgelegt hat.

In dem der NRZ vorliegenden Bericht heißt es zur Finanzierung der
Betuwe-Linie, „in Anbetracht der Verteuerung diverser Großprojekte
ist damit zu rechnen, dass der Bund solche Zusagen erst nach
Vorliegen des Baurechts machen wird“. Eine ähnliche Einschätzung gibt
der Minister auch für den Ausbau der Strecke Köln-Dortmund
(Rhein-Ruhr-Express) ab.

Da das notwendige Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der
Bahnstrecke von Oberhausen nach Emmerich erst in Teilen angelaufen
ist und sich Jahre hinziehen wird, dürfte sich der Bau eines dritten
Gleises bis nach 2020 verzögern. NRW-Verkehrsminister Voigtsberger
befürchtet, dass die Deutsche Bahn statt des Baus eines dritten
Gleises nun zunächst auf Blockverdichtung setzen wird, also die
Kapazität der beiden vorhandenen Gleise bis an die Schmerzgrenze
ausnutzen will. Darauf will sich Voigtsberger allerdings nicht
einlassen: „Das Vorziehen der Blockverdichtung ist nicht
vertragskonform und daher abzulehnen“, schreibt Harry K. Voigtsberger
an die Abgeordneten des Verkehrsausschusses. In der Sitzung am
Donnerstag will sich erstmals auch die Deutsche Bahn zur Sache
äußern.

Für den Fahrgastverband „Pro Bahn“ ist das alles keine
Ãœberraschung. „Die 1,5 Milliarden Euro pro Jahr, die der Bund für
Schieneninfrastruktur zahlt, reichen schon nicht aus, um nur die
dringlichsten Maßnahmen zu finanzieren“, betont der stellvertretende
NRW-Vorsitzende von „Pro Bahn“, Lothar Ebbers im Gespräch mit der
NRZ.

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