Nur ein breiter Aufschwung ist ein starker

Zur Wachstumsprognose der Bundesregierung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil:

Die erfreuliche Entwicklung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Arbeitsmarktes geht auf die mutige Reformpolitik der SPD und ihr beherztes Handeln in der Krise zurueck. Die SPD hat in ihrer Regierungszeit mit grundlegenden Reformen und den richtigen Konjunkturmassnahmen dafuer gesorgt, dass die deutsche Wirtschaft heute gestaerkt aus der Krise kommt. Es waren genau die Massnahmen, die Herr Bruederle seiner Zeit bekaempft hat.

Die guten Konjunkturdaten sind ein Grund fuer Selbstbewusstsein in unserem Land, jedoch nicht fuer Selbstzufriedenheit.

Die Bundesregierung droht, die Chancen dieses Aufschwungs zu verspielen. Der Aufschwung kommt noch lange nicht bei allen an.

Jetzt muss es darum gehen, den vor allem exportgetriebenen Aufschwung zu einem Aufschwung fuer alle zu machen. Denn nur ein breiter Aufschwung ist ein starker Aufschwung.

Dazu bedarf es dreierlei: Einer Investitionstrategie, einer staerkeren Binnennachfrage und einer Strategie zur Sicherung des Fachkraeftebedarfs. Mit einer Investitionsstrategie muessen neben Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovation staerkere Anreize gesetzt werden, dass Unternehmen investieren.

Zur Staerkung der Binnennachfrage gehoeren ein gesetzlicher Mindestlohn und eine angemessene Tarifentwicklung genauso wie der Kampf gegen prekaere Arbeit. Und um den Fachkraeftebedarf der deutschen Wirtschaft zu decken ist eine umfassende Strategie notwendig, die vor allem die Fachkraeftepotenziale im Inland ausschoepft.

© 2010 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de