OSRAM verklagt Samsung und LG wegen Patentverletzung

Rechtliche Schritte mit Fokus auf LED-Technologie

OSRAM hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Ãœberzeugung von OSRAM verletzen diese Firmen grundlegende OSRAMPatente.

Morgen wird Klage gegen LG in China eingereicht. Mit diesen Klagen will OSRAM Patente zur Technologie der Leuchtdioden (LED) durchsetzen.

OSRAM betont in diesen Klagen, dass Firmen der Samsung- und LG-Gruppe Osram-Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram begehrt mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören.

Daneben verlangt OSRAM die Zahlung von Schadensersatz.

Im Fokus der Klagen stehen LED, die durch OSRAM-Patente geschützte Technologien verwenden.

Diese Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B, bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht ungewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.

Weltweit haben viele namhafte Unternehmen kostenpflichtige Lizenzen an den OSRAM-Patenten zur Konversionstechnologie erworben und damit den Wert dieser OSRAM-Patente anerkannt.

„Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern“, erklärte Aldo Kamper, CEO von OSRAM Opto Semiconductors. „Im Rahmen unserer langjährigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine beträchtliche Anzahl von Patenten entstanden. Wichtige Wettbewerber, wie z.B. Philips/Lumileds, Cree, und Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit OSRAM geschlossen haben.“

ÃœBER OSRAM

OSRAM (München) gehört zum Sektor Industry von Siemens und ist einer der beiden führenden Lichthersteller der Welt. Im Geschäftsjahr 2010 wurde ein Umsatz von 4,7 Milliarden Euro erwirtschafte. OSRAM ist ein Hightech-Unternehmen der Lichtbranche und macht 70 Prozent des Umsatzes mit energieeffizienten Produkten. Das stark international orientierte Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 40.000 Mitarbeiter beliefert Kunden in rund 150 Ländern (30. September).

www.osram.de

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