Ostsee-Zeitung: Kommentar zur deutschen Libyen-Politik

Die Lage in Libyen ist so unübersichtlich wie die
Haltung der Bundesregierung dazu. Erst enthält sie sich in der Uno,
um dann die Position des Sicherheitsrats eigentlich doch richtig zu
finden. Dann spielt sie mit mehr Einsatz in Afghanistan zugunsten der
Alliierten in Libyen über Bande, um nun den Einsatz deutscher
Soldaten auf libyschem Boden nicht mehr auszuschließen. Natürlich zu
humanitären Zwecken – obwohl gerade Nato-Kommandeur Russell Harding
die wirren Vorgänge dort „fließend“ und „schwer überschaubar“ nannte.
Und ergänzte: Man werde auch die Rebellen angreifen, falls die die
Zivilbevölkerung bedrohten. Man muss angesichts dieser Diagnose schon
sehr naiv sein, um die Verwicklung deutscher Friedens-Soldaten in
Kampfhandlungen für vermeidbar zu halten. Die Bundesregierung will
offenbar aus ihrer Isolation heraus, ohne ihre Position wirklich zu
ändern – wobei sie ihre Position wohl selbst nicht kennt. Ein
diplomatisches Meisterstück ist das nicht. Und die Soldaten müssen–s
wieder ausbaden.

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Jan-Peter Schröder
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