Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) Terrorismusforscher Tophoven: Vorratsdatenspeicherung ist sinvolles und notwendiges Fahndungsinstrument im Kampf gegen Terroristen

Rostock. Vor dem Hintergrund der Festnahme von
zwei Terrorverdächtigen in Berlin hat der Terrorismusforscher Rolf
Tophoven an die Politik appelliert, die umstrittene
Vorratsdatenspeicherung so bald wie möglich wiedereinzuführen. Die
Ermittlungsbehörden brauchten dieses „sinnvolle und notwendige
Ermittlungs- und Fahndungsinstrument“ zur Terrorbekämpfung und
-prävention, sagte der Chef des Essener Instituts für
Krisenprävention der Ostsee-Zeitung (Sonnabend). Es gehe bei der
Vorratsdatenspeicherung nicht um die Schaffung des „Orwellschen
Ãœberwachungsstaates“, sondern um ein relativ selten angewandtes
Ermittlungsinstrument. Tophoven verlangte ein Gesetz zur Speicherung
von Kommunikationsdaten, dass den Vorgaben der EU-Kommission, aber
auch des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird. Polizei und
Nachrichtendienste müsste auch anlasslos auf derartige Daten zurück
greifen können. Das von Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger favorisierte Modell des Einfrierens von
Kommunikationsdaten, „Quick Freeze“, nach einem entsprechenden
Verdacht, nannte Tophoven „nicht praktikabel“.

Im Fall der in Berlin Festgenommenen handele es sich nach den
bislang bekannten Ermittlungsergebnissen um „sich selbst
radikalisierende Einzeltäter“, erklärte Tophoven.

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Jan-Peter Schröder
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