Ostsee-Zeitung: Parteien/SPD/Integration/Sarrazin

Früher haben es die großen Parteien und ihr
charismatisches Führungspersonal vermocht, Populisten wie Sarrazin
auszuhalten, sie zu integrieren – so wie heute die gesellschaftliche
Integration gegenüber Migranten gepredigt wird. Doch Sarrazin soll
nicht integriert, er soll ausgeschlossen werden, weil er sich nicht
stromlinienförmig verhält, wie es sich für eine Konsenspartei
geziemt.Doch eine Leitkultur der politischen Konformität macht
Volksparteien langweilig und ihre Wählermilieus austauschbar. Von der
schwindenden Erdung sind alle großen Parteien betroffen – nicht nur
die SPD, die 400 000 Mitglieder zwischen 1990 und 2008 verlor. Heute
dümpelt sie bei den wöchentlichen Wahlumfragen gemeinsam mit der
Union um die 30 Prozent. Längst ist die Partei der Nichtwähler zur
stärksten Kraft geworden. Eine derartige Entpolitisierung tut auf
Dauer keiner Gesellschaft gut. Von daher sind nicht allein die
Parallelgesellschaften der Migranten, sondern ist auch die
Parallelgesellschaft in der Politik eine Herausforderung für die
Demokratie.

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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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