Ostthüringer Zeitung: Freie Wähler wollen Oberbürgermeisterin in Gera stürzen. Allerdings gibt es mindestens eine Schwierigkeit: Sie sitzen nicht im Stadtrat.

Die Freien Wähler Gera wollen die Oberbürgermeisterin
abwählen. Das haben sie auf ihrer Mitgliederversammlung mit neun zu
vier Stimmen beschlossen, berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Donnerstagausgabe).

Viola Hahn (parteilos) sei, so Vorsitzender Günter Brinkmann, die
„Allererste“ gewesen, die er informiert habe. Die
Oberbürgermeisterin bestätigte auf Nachfrage der Ostthüringer
Zeitung, dass die Mail eingegangen ist, die zugleich auch an
Mitarbeiter in der Stadtverwaltung versandt worden war.

Soll das Abwahl-Ansinnen der Freien Wähler Erfolg haben, müssen
mindestens zwei Drittel der Stadtratsmitglieder für einen
Abwahlantrag stimmen. Problem dabei: Die Freien Wähler, die nach
Aussagen ihres Vorsitzenden derzeit 23 Mitglieder in Gera zählen,
sind im Geraer Stadtrat überhaupt gar nicht vertreten. Zwar bildeten
sie vor der Kommunalwahl einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit der
Wählervereinigung Arbeit für Gera. Doch der endete mit der
Stadtratswahl.

Markus Meisner, Vorsitzender von Arbeit für Gera, distanzierte
sich umgehend vom Inhalt der Pressemitteilung der Freien Wähler.
„Trotz gemeinsamer Kommunalwahlliste fand dieses Thema in Beratungen
nicht ansatzweise statt“, so Meisner.

Brinkmann allerdings behauptet, „aufgeschlossene“ Stadträte
anderer Fraktionen gefunden zu haben. So gebe es auch jemanden, der
den Antrag für die Tagesordnung stellt. Beim Stadtratsvorsitzenden
Dieter Hausold (Linke) indes war bis Mittwoch „keinerlei Antrag“ für
die reguläre Sitzung am nächsten Donnerstag eingegangen.

Brinkmann kritisiert „fehlende Transparenz, undurchschaubare
Personalpolitik, mangelhaftes Krisenmanagement und scheinbare
Beratungsresistenz“ und kündigte an, spätestens in zehn Tagen „einen
Herrn“ als Alternative präsentieren zu wollen.

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