Otte: Europa braucht eine enge Abstimmung in der Verteidigungspolitik

Informationsaustausch verbessern – Gemeinsame
Übungen auf militärischer und ziviler Ebene

Die Europäische Union hat auf ihrem Gipfel am gestrigen Donnerstag
den Weg freigemacht für eine engere verteidigungspolitische
Zusammenarbeit. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Nur in enger Abstimmung kann Europa auf die aktuellen Krisen in
der Welt reagieren: entweder als Europäische Union oder als
europäischer Pfeiler der NATO. Gegen hybride Bedrohungen müssen
gemeinsame europäische Abwehrstrategien bereitgehalten werden. Das
erreichen wir mit einem dauerhaften, verbesserten
Informationsaustausch innerhalb der EU und mit gemeinsamen Ãœbungen,
die militärische und zivile Organisationen umfassen.

Wir brauchen die gemeinsame Koordination und den vernetzten
Einsatz von militärischen und zivilen Organisationen. Mit ihren
Fähigkeiten können wir Sicherheitskräfte in Krisenländern ausrüsten
und ausbilden. So werden diese Länder später in die Lage versetzt,
selber für die Sicherheit ihrer Bevölkerung zu sorgen. Damit werden
auch Fluchtursachen in Krisenländern bekämpft.

Die Hackerangriffe aus Russland haben gezeigt, dass einer der
Schwerpunkte einer europäischen Verteidigungsstrategie auf
Cyberabwehr liegen muss. Darum ist es nur folgerichtig, ein
Abwehrzentrum auf europäischer Ebene aufzustellen.

Die Europäische Union muss endlich ihre Verteidigungsstrategie
überdenken und erneuern, um so den europäischen Pfeiler der Nato zu
stärken.“

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