Otte/Schäfer: Weitere Verbesserungen für Bundeswehr erreichen

Im Deutschen Bundestag fand am heutigen Mittwoch
die Aussprache zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung statt.
Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher, Henning Otte, und
die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten, Anita Schäfer:

„CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag zur Fortführung
einer verlässlichen Verteidigungspolitik auf Basis der laufenden
Neuausrichtung der Bundeswehr bekannt. Der Jahresbericht 2013 des
Wehrbeauftragten zeigt erneut, dass Reformvorhaben oft mit
Unsicherheit der Betroffenen verbunden sind. Wir begrüßen daher, dass
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits
unmittelbar nach ihrem Amtsantritt das Thema Vereinbarkeit von
Familie und Beruf in den Mittelpunkt gerückt hat.

Die CDU/CSU-Fraktion wird die Ministerin bei ihren Bemühungen um
Verbesserungen in diesem Bereich mit allen Kräften unterstützen.
Daneben bleibt die Einsatzbelastung entscheidend für die
Zufriedenheit in der Truppe. Militärische Auftragserfüllung steht
auch künftig an erster Stelle; dies schließt eine der Verantwortung
Deutschlands entsprechende Rolle in der gemeinsamen Politik von NATO
und EU ein. Unerlässlich dabei ist aber eine vorausschauende
Einsatzplanung, um den Soldaten eine möglichst verlässliche Grundlage
für ihre persönliche Lebensgestaltung zu bieten. Einige Punkte des
Wehrbeauftragtenberichts finden sich auch in der Studie zum Stand der
Integration von Frauen in der Bundeswehr. Mittlerweile beträgt der
Anteil weiblicher Soldaten rund zehn Prozent, was bereits ein großer
Erfolg des Integrationsprozesses ist. Warum sich die Ansichten der
Männer in der Bundeswehr zu den militärischen Fähigkeiten von Frauen
zum Negativen entwickelt haben, bedarf sorgfältiger Klärung.

Dass sich das Ausmaß sexueller Belästigung sowohl zwischen als
auch innerhalb der Geschlechter im Rahmen der
gesamtgesellschaftlichen Fallzahlen bewegt, kann nicht zufrieden
stellen. Wir müssen weiter einen kameradschaftlichen Umgang zwischen
allen Soldatinnen und Soldaten einfordern und umsetzen.“

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