Das IMANI Center for Policy and
Education, der zweiteinflussreichste Think-Tank in Afrika südlich der
Sahara, und die Initiative for Public Policy Analysis (IPPA), der
führende Think-Tank Nigerias, fordern die französische Regierung
heute auf, ihre geplante Palmölsteuer aufgrund der großen negativen
Auswirkungen auf die afrikanischen Bauern und Gemeinden
zurückzuziehen.
Der französische Senat hat am 11. Mai die Ablehnung der Steuer
beschlossen – es ist jedoch wahrscheinlich, dass Regierung und
Nationalversammlung die Steuer wiederaufleben lassen werden.
Franklin Cudjoe, Gründungspräsident und CEO des IMANI Center for
Policy and Education, sagte dazu –
„Die Palmölsteuer der französischen Regierung ist ein direkter
Angriff auf die Lebensbedingungen der afrikanischen Bauern. In ganz
Afrika und so auch in Ghana kultivieren die Bauern Ölpalmen, um ihre
Lebensumstände zu verbessern und der Armut zu entkommen. Präsident
Hollandes Steuer gefährdet die landwirtschaftlichen Gemeinden in
Afrika südlich der Sahara. Allein aus diesem Grund muss die Steuer
verworfen werden.
„Die französischen Senatoren haben erkannt, dass sich Frankreichs
Engagement für Afrika nicht mit Worten messen lässt – sondern nur in
Taten. Die Ablehnung der Palmölsteuer hat gezeigt, dass der
französische Senat die Entwicklung in Afrika unterstützt.
„Es ist nicht hinnehmbar, dass der französische Präsident Hollande
durch das Eintreten für eine nachteilige Palmölsteuer entschlossen
ist, Afrika Schaden zuzufügen.“
Thompson Ayodele, Direktor der IPPA, sagte:
„Präsident Hollande sollte sich, anstatt eine abträgliche
Palmölsteuer aufzuerlegen, an sein im Jahre 2012 gemachtes
Versprechen halten, sich nicht in die Entwicklung Afrikas
einzumischen. Dies ist ein weiteres von Hollande gebrochenes
Versprechen an die Menschen in Afrika.
Die französische Regierung muss diese Steuer sofort fallen lassen“
Die geplante gestaffelte Palmölsteuer der französischen Regierung
ist eine klare Barriere für den Handel, die den Marktzugang für
Palmöl blockieren würde, einer entscheidenden Handelsware in
afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Die Steuer wird eindeutig
befürwortet, um wettbewerbsuntaugliche innerstaatliche französische
Interessen zu unterstützen. Präsident Hollande hebt auf die Weise die
Lebensmittelpreise für sein eigenes Volk an und trifft gleichzeitig
damit einige der ärmsten Gemeinden der Welt.
Mehr als 30.000 Ghanaer sind in der Palmölindustrie beschäftigt –
und 80 Prozent des Palmöls in Ghana wird von Kleinbauern produziert.
Die Agence Francaise de Development (AFD) – die französische
Auslandshilfsorganisation – hat sogar Ölpalmen-Projekte für
Kleinbauern in Ghana finanziert, was den mit Palmöl einhergehenden
Nutzen veranschaulicht. Weltweit gibt es mehr als 4 Millionen
Kleinbauern für Palmöl. 80 % des Palmöls in Nigeria wird von
Kleinbauern produziert, die sich darauf verlassen, um ihre Familien
zu ernähren und ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Die vom französischen Steuerzahler unterstützte Arbeit der AFD
setzt Palmöl erfolgreich als Werkzeug für landwirtschaftlichen Erfolg
in Afrika ein. Hollande will nun eine Steuer auf das aus diesem
afrikanischen Erfolg herrührende Palmöl verhängen. So wird Afrika mit
der einen Hand gegeben, und, über die Palmölsteuer, mit der anderen
Hand genommen. Dies ist eine uralte koloniale Strategie, um die
Entwicklungsländer arm zu halten.
Die französischen Steuerzahler haben ebenfalls jedes Recht, sich
verwirrt zu zeigen: ihre Steuergelder werden verwendet, um Afrika zu
helfen, und dann erlegt ihre Regierung jenen Menschen, denen sie
helfen sollen, Strafsteuern auf. Solche Steuern erhöhen auch die
Preise für die Verbraucher in Frankreich…um sicherzustellen, dass
Hollandes Palmölsteuer wirklich jedem schaden wird, sogar seinen
eigenen Wählern.
Die Initiative for Public Policy Analysis (IPPA) ist eine
preisgekrönte Organisation und das Forschungsinstitut bzw. der
Think-Tank für öffentliche Politik in Nigeria. Sie setzt sich in
erster Linie für die Grundsätze und Institutionen ein, die die
wirtschaftliche Entwicklung unterstützen und den Wohlstand mehren,
mit Schwerpunkt auf Afrika und Nigeria.
Das IMANI Center for Policy and Education, einer der führenden
Think-Tanks in Afrika, gilt inzwischen als zweiteinflussreichster
Think-Tank Afrikas südlich der Sahara und erstellt hochwertige und
relevante Forschung. Das IMANI Center konzentriert sich auf die
Zusammenarbeit mit Regierungen, Unternehmen und der
Zivilgesellschaft, um die nationale, regionale und globale Agenda zu
gestalten.
Pressekontakt:
Thompson Ayodele unter +234.1.791.0959
+234-80-5670-6884 oder 234.80.2302.5079 oder Thompson@ippanigeria.org
Franklin Cudjoe unter +233 244 638 178 oder fcudjoe@imanighana.org