Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die
Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK) beschlossen. Dazu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, und der Koordinator
für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
„Der Beschluss der Bundesregierung zur Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes wird entscheidend zur Erreichung des
25-Prozent-Ausbauziels beitragen. Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist ein
intelligenter Weg, effizient mit knapper werdenden Energieressourcen
umzugehen. Der Ausbau der KWK ist daher ein elementarer Bestandteil
des Umbaus der Energieversorgung.
Die vorgesehenen Regelungen beseitigen Investitionshemmnisse und
fördern Innovationen. Dies ist der richtige Ansatz. Erfreulich ist
insbesondere die Aufstockung der Förderung von Wärmenetzen, deren
Ausbau zuletzt ins Stocken geraten war. Auch die Neuaufnahme der
Förderung von Wärmespeichern in das Gesetz ist sinnvoll.
Wärmespeicher werden benötigt, da sie eine flexiblere
stromgeführte Fahrweise der KWK-Anlagen ermöglichen. Dies ist zur
besseren Integration der fluktuierenden erneuerbaren Energien
erforderlich. Die vorgesehene Beibehaltung des Förderdeckels in Höhe
von 750 Millionen Euro pro Jahr ist elementar, um die Verbraucher vor
ausufernden Kosten zu bewahren.
Bereits mit den energiepolitischen Beschlüssen vom Sommer dieses
Jahres wurden mit der Verlängerung des Förderzeitraums für
KWK-Anlagen und dem Wegfall des sogenannten doppelten Förderdeckels
zwei zentrale Hemmnisse beim Ausbau der KWK beseitigt. Dieser Weg
wird mit der jetzigen Novelle konsequent fortgesetzt.“
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