Pfeiffer: Energieeffizienz als K̦nigsweg РDeutschland auf dem richtigen Weg

Am heutigen Donnerstag debattierte der Deutsche
Bundestag über die Energieeffizienz. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Joachim Pfeiffer:

„Deutschland braucht sich im Bereich der Energieeffizienz nicht zu
verstecken. Kaum ein Industrieland konnte seinen Energieverbrauch in
den letzten Jahren so stark reduzieren. Während die Wirtschaft seit
1990 um 30 Prozent gewachsen ist, sank der Primärenergieverbrauch um
6,8 Prozent (temperaturbereinigt sogar um 10 Prozent) und der
Endenergieverbrauch um 5 Prozent. Auch im europäischen Vergleich
erweist sich Deutschland als Vorreiter. Seit 1990 ist die
Energieproduktivität um 38 Prozent gestiegen. Die Energieeffizienz
wird zur Achillesferse der Energiepolitik. Es gilt gerade hier, die
Potenziale voll auszuschöpfen. Andernfalls gerät eine dauerhaft
sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung in Gefahr.

Auch während der globalen Finanz-und Wirtschaftskrise bleiben
Gewerbe, Handel und Industrie bei der Energieeffizienz am Ball.
Diesen Kurs gilt es zu halten. Der richtige Ansatz ist ein Mix aus
Fördern und Fordern. Das bedeutet, Anreize zu setzen und in gewissem
Maße auch ordnungsrechtsrechtliche Vorgaben zu machen. Im kürzlich
vorgelegten 2. Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan sind fast 90
Maßnahmen und Instrumente dargelegt, die genau hier ansetzen. Auch
die auf 3,5 Milliarden Euro bis 2014 ausgebaute Energieforschung
zielt zum Großteil auf Energieeffizienztechnologien ab.

Es macht aber keinen Sinn, den Unternehmen mit weiteren
Restriktionen neue Lasten aufzubürden. Energieeinsparung ist
ureigenes Interesse jedes Unternehmens. Forderungen nach einem
verbindlichen Stromeinsparungsziel der Kraftwerke schießen über das
Ziel hinaus. Denn in der Industrie sank der Endenergieverbrauch seit
1990 bereits um 12 Prozent und im Bereich Gewerbe, Handel,
Dienstleistungen um 44 Prozent. Hingegen ist der Stromverbrauch in
den privaten Haushalten um 16 Prozent angestiegen. Hier müssen wir
ansetzen. Die Opposition muss ihre Blockadehaltung im Bundesrat
bezüglich der steuerlichen Absetzbarkeit der energetischen
Gebäudesanierung dringend aufgeben! Hier liegt ein ungehobener
Schatz: 40 Prozent der Energie wird in Deutschland im Wärmebereich
verbraucht.

Die christlich-liberale Koalition ist der Garant dafür, dass die
notwendigen Klimaschutz- und Energieeffizienz-Anstrengungen weiterhin
ambitioniert erfolgen, aber nicht über das Ziel hinaus schießen.“

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