Pfeiffer: Herbstprognose – Deutschland ist und bleibt Stabilitätsanker

Heute hat die Bundesregierung ihre Herbstprognose
vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

„Die deutsche Wirtschaft hält auch in schwierigem Fahrwasser ihren
Kurs. Für das Jahr 2012 prognostiziert die Bundesregierung trotz
Turbulenzen an den Finanz- und Devisenmärkten ein Wirtschaftswachstum
von 1 Prozent. Damit folgt sie tendenziell der Einschätzung der
führenden Wirtschaftsinstitute des Landes von letzter Woche. Diese
gehen in ihrem Herbstgutachten ebenfalls von einem schwächeren
Wachstum (0,8 Prozent) aus, als noch im Frühjahr prognostiziert.

Trotz Wachstumsrückgang ist und bleibt Deutschland ein Anker der
Stabilität in einem immer schwieriger werdenden weltwirtschaftlichen
Umfeld. Das macht auch die anhaltende positive Entwicklung auf dem
Arbeitsmarkt deutlich. Die Arbeitslosenquote sinkt nach Einschätzung
der Bundesregierung 2012 auf 6,7 Prozent gegenüber 7,0 Prozent im
Jahr 2011. Das bedeutet, die Arbeitslosenzahl bleibt im Durchschnitt
unter der Drei-Millionen-Marke. Die Koalition hat solide
gewirtschaftet und die Haushaltskonsolidierung wieder auf den
richtigen Weg gebracht. Das Ergebnis: stabiles Wachstum, weniger
Arbeitslose und sprudelnde Steuereinahmen auch im kommenden Jahr.

Aber die derzeit bestehenden Risiken für die Weltwirtschaft gehen
nicht spurlos an der deutschen Wirtschaft vorüber. Daher muss es in
unserem ureigensten Interesse liegen, gemeinsam mit den europäischen
Partnern weiterhin intensiv an Lösungen für die Staatsschuldenkrise
in Europa zu arbeiten. In Deutschland gilt es, den Mittelstand weiter
zu stärken, denn er ist der Motor unserer Wirtschaft. Die Koalition
stellt dafür die Weichen und unterstützt die Innovationsbereitschaft
kleiner und mittlerer Betriebe und sichert ihren Fachkräftebedarf.

Die Union setzt auf moderne und wettbewerbsorientierte Regulierung
in den Sektoren Energie, Bahn, Post und Telekommunikation, um den
Wettbewerb anzukurbeln und Innovationspotenzial freizusetzen. Der
Erfolg zeigt sich im Bereitbandausbau: von 10,8 Millionen Anschlüssen
im Jahr 2005 ist die Zahl bis 2010 auf 26,2 Millionen gestiegen, und
sie steigt kontinuierlich weiter. Bis spätestens 2018 sollen
flächendeckend Breitbandanschlüsse (mit 50 MBit/s) verfügbar sein.

Investitionen in Forschung und Entwicklung sichern ein stetiges
Wachstum. Mit der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung
will die Union größere Anreize schaffen, hier mehr Geld zu
investieren.“

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