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POLEN – Investitionen in die Modernisierung und den Ausbau der Wasserstraßen

Im März 2017 ratifizierte Polen die AGN-Konvention – das Europäische Übereinkommen über Hauptbinnenwasserstraßen mit internationaler Bedeutung. Das AGN-Übereinkommen verfolgt das Ziel, einheitliche technische und betriebliche Merkmale für Bau, Modernisierung, Umbau und Betrieb von für den internationalen Wassertransport bestimmten Wasserstraßen festzulegen. Dieses Übereinkommen legt die Leitlinien für Kennzahlen hinsichtlich der Schiffbarkeit von Binnenwasserstraßen, auf denen internationaler Verkehr stattfindet, fest. Dadurch sollen polnische Wasserstraßen in das Europäische System des Wassertransports aufgenommen werden. Die momentane Nutzung der Wasserstraßen für den Warenverkehr beträgt in Polen lediglich 0,4 %.

Durch Polen verlaufen im Rahmen des europäischen Wasserstraßensystems mit internationaler Bedeutung 3 der wichtigsten Wasserstraßen:
• Die Wasserstraße E-30 (die Oder entlang), verbindet die Ostsee (Swinemünde) mit der Donau in Bratislava; Hier soll vor allem die internationale Klasse (IV) der Schiffbarkeit erlangt werden und die Anbindung an das Netz der europäischen Wasserstraßen stattfinden;
• die Wasserstraße E-40 von der Ostsee (Danzig) bis Odessa am Schwarzen Meer;
• die Wasserstraße E-70, die die Oder mit dem Frischen Haff verbindet, soll auch Westeuropa (Rotterdam) mit den Baltischen Staaten (Hafen in Klaipeda) verbinden.

Neben den o.g. Wasserstraßen zeigt die AGN-Konvention gleichzeitig 12 Binnenhäfen mit internationaler Bedeutung auf, die sich in 10 polnischen Städten befinden: Świnoujście (Swinemünde), Szczecin (Stettin),
Kostrzyń (Küstrin), Wrocław (Breslau), Koźle (Cosel), Gliwice (Gleiwitz), Gdańsk (Danzig), Bydgoszcz (Bromberg), Warszawa und Elbląg (Elbing).
Die oben genannten Wasserstraßen erfüllen mit Ausnahme von kurzen Abschnitten im Unteren Oder- bzw. Weichseltal nicht die internationalen Mindestanforderungen an die Schiffbarkeit.
Das bedeutet, dass Polen mit der Ratifizierung der AGN-Übereinkunft verpflichtet ist, die entsprechenden Bedingungen zu schaffen. Mit der Schaffung der in der AGN-Konvention festgelegten Bedingungen können Wasserstraßen in Polen (mit Ausnahme der Verbindung Weichsel-Bug) ans Netz TEN-T (Trans-European Transport Networks) angeschlossen werden.
Die Zeit drängt, denn vor der nächsten Überprüfung des TEN-T-Netzes in 2023 muß Polen fertige und gebilligte Programme zum Umbau der Wasserstraßen vorlegen.
Es ist daher nicht verwunderlich, daß der Ausbau und die Modernisierung der Wasserstraßen aktuell zu den wichtigsten Maßnahmen der polnischen Verwaltung gehören.
Die Strategie umfasst auch den Bau von Kanälen als Verbindung Oder-Weichsel und Oder-Elbe-Donau.
Insbesondere für die Woiwodschaft Lubuskie ist die wirtschaftliche Nutzung der Flüsse eine der Prioritäten für die strategische Entwicklung von Westpolen.

Die Realisierung aller Ziele ist mit Blick auf die aktuelle finanzielle Situation des Staates wenig realistisch. Die geschätzten Kosten der geplanten Investitionen belaufen sich auf insgesamt 70 – 80 Mrd. PLN (ca. 16-19 Mrd. EUR). Davon entfallen
• ca. 30,7 Mrd. PLN auf die Modernisierung der E-30 (Oder-Wasserstraße) inklusive dem Bau der polnischen Strecke der Verbindung Donau-Oder-Elbe und des sog. Schlesischen Kanals,
• ca. 31,5 Mrd. PLN auf die sog. „Kaskadierung“ der Weichsel im unteren Tal,
• zwischen 8,1 Mrd. PLN bis 25,5 Mrd. PLN auf den Bau der Verbindung Warschau-Brest.

Wie soll das Ganze finanziert werden?

Polen hofft auf Fördertöpfe der EU. Hier insbesondere auf solche Programme wie CEF (Connecting Europe Facility), den Fonds für regionale Entwicklung oder den Kohäsionsfonds. Aber auch die Wirtschaft soll eingebunden werden, hier insbesondere Unternehmen aus dem Energiesektor, für die das Energiepotential der Flüsse vom Interesse ist, Hafenbesitzer / Betreiber, Logistikunternehmen u.a. Ferner Partnerschaften im Rahmen von PPP-Projekten, Gelder von territorialen Selbstverwaltungen, des Staates und Zweckfonds.

Experten schätzen, dass die Modernisierung und der Ausbau der Wasserstraßen langfristig ca. 300 Mrd. PLN einbringen werden. Neben dem finanziellen Aspekt spielen auch anderen Vorteile eine Rolle: Die Seehäfen werden konkurrenzfähiger, die Bereiche Sport und Erholung ausgebaut, der Hochwasserschutz wird verbessert, die Kosten für die Löschung von Waldbränden gesenkt, der Wasserrückhalt für die Bevölkerung, die Landwirtschaft und die Industrie verbessert, der Straßentransport entlastet werden – momentan entfallen 86 % des Transports auf die Beförderung per Straße und nur 0,4 % (Stand 2016) per Wasser. Dies spielt dahingehend eine wichtige Rolle, denn auf Grund des Weißbuches zum Verkehr der Europäischen Kommission aus 2011 30 % des Straßengüterverkehrs auf andere Verkehrsträger wie Eisenbahn- oder Schiffsverkehr verlagert werden sollen. Die Binnenschifffahrt wird im Vergleich zum Luft- und Straßenverkehr als umweltfreundlicher und energieeffizienter angesehen und kann daher zur nachhaltigen sozioökonomischen Entwicklung der Regionen beitragen. Zudem wächst das Umschlagpotential der polnischen (See)Häfen um ca. 40 % jährlich – mit dem Ausbau der Binnenhäfen werden auch diese von der Entwicklung partizipieren. Und last but not least – es geht auch um den Anschluss und den Ausbau der Seidenstraße.

Die Maßnahmen zur Modernisierung und dem Ausbau der Wasserstraßen werden in naher Zukunft ausgeschrieben. Bewährt bei solchen Vorhaben haben sich vor allem Konsortien unter Beteiligung ausländischer und polnischer Firmen. Die Firmen DAMA Projektmanagement Mittel- und Osteuropa sowie cooperation-east informieren Sie gerne über Ausschreibungen in diesem Bereich und bringen Sie als Umsetzer von Unternehmensstrategien mit entsprechenden Partnern in Polen zusammen sowie begleiten Sie sprachlich und koordinierend bei Ihrem Vorhaben vor Ort.

Wir freuen uns auf Ihre Fragen und stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
telefonisch: 05603/917044 (Frau Daria Mak-Walther)
04331/336 270 (Frau Bozena Rainczuk)
per E-Mail: info@dama-moe.de
info@c-east.de

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