rbb exklusiv: Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie

Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie
– Ermittlungen auch in Sachsen Die Cottbusser
Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Datennetzkriminalität ermittelt in
22 Fällen wegen des Verdachts des Besitzes kinder- und
jugendpornografischen Materials. Das ergaben Recherchen der
rbb-Politikmagazine KLARTEXT und KONTRASTE. Die Fälle stammen aus der
„Operation Spaten“ der kanadischen Polizei. In diesem Zusammenhang
wird auch gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian
Edathy (SPD) ermittelt. Die Verdachtsfälle wurden bei Auswertungen
durch das Bundeskriminalamt und die der Generalstaatsanwaltschaft
Frankfurt M. zugeordnete Zentralstelle für Internetkriminalität
ermittelt und der Cottbusser Staatsanwaltschaft seit November 2013 in
mehreren Etappen übermittelt. Wie der zuständige Behördenleiter
Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher auf Nachfrage mitteilte, werde
jeder Einzelfall geprüft, unabhängig von der Einordnung des Video-
oder Fotomaterials in die so genannten Kategorien I und II: „Wir
unterscheiden nicht zwischen Kategorie I und II. Wir bewerten nach
den uns vorgelegten Beweismitteln, ob es für uns strafrechtlich
relevant ist.“ Brocher kritisiert, dass die kanadischen Behörden
nicht in jedem Fall alle durch die Käufer erworbenen pornografischen
Materialien mitgeschickt haben. Es wurde oft nur mitgeteilt, wie
viele Käufe von Kinderfotos oder Videos zwischen 2006 und 2011
getätigt wurden, nicht jedoch, was genau die Käufer insgesamt
erworben haben. Durch die Cottbusser Staatsanwaltschaft wurden in den
vergangenen Tagen schon zahlreiche Hausdurchsuchungen in Brandenburg
durchgeführt. Wie Recherchen weiter ergaben, wird nach Auskunft der
Generalstaatsanwaltschaft Dresden in Sachsen in 9 Fällen ermittelt.

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