Rheinische Post: Bitkom-Präsident ruft Lambrecht zu deutschen Ausnahmen bei Uploadfiltern auf

Der Präsident des Digitalverbands Bitkom, Achim
Berg, hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zu
Ausnahmen bei der Umsetzung der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie
aufgerufen. „Die Justizministerin sollte alle Möglichkeiten
ausreizen, um ein Maximum an Meinungsfreiheit im Internet zu
erhalten“, sagte Berg der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag).
So könnte Deutschland großzügige Ausnahmen bei Uploadfiltern
formulieren, etwa für Start-ups. „Ich wünsche mir eine flexible
Auslegung der Richtlinie“, sagte Berg. Die Ministerin habe jetzt die
Chance, das gerade bei jungen Menschen zerstörte Vertrauen in die
deutsche Netzpolitik zurückzugewinnen. „Diese Chance sollte sie
nutzen“, sagte der Bitkom-Präsident.

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