Rheinische Post: Bundesregierung billigt deutlich mehr Rüstungsexporte / Rüstungsexportbericht 2011: Ausfuhrgenehmigungen von 5,4 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat 2011 deutlich mehr
Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt als im Jahr davor. Im
vergangenen Jahr wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen
im Wert von insgesamt 5,414 Milliarden Euro vergeben, heißt es im
Rüstungsexportbericht 2011 der Bundesregierung. Das erfuhr die in
Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) aus
Regierungskreisen. Der Bericht soll am Mittwoch im Bundeskabinett
verabschiedet werden. Der Gesamtwert der Ausfuhrgenehmigungen stieg
demnach 2011 gegenüber dem Vorjahr um 13,9 Prozent oder 660 Millionen
Euro. 2010 wurden noch Exporte im Wert von 4,754 Milliarden Euro
genehmigt. Der Wert des Jahres 2011 übertrifft auch den des Jahres
2009, in dem Rüstungsexporte im Wert von 5,043 Milliarden Euro
gebilligt wurden. Allerdings ging der tatsächliche Export von
Kriegswaffen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr deutlich zurück. Im
vergangenen Jahr wurden Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 1,285
Milliarden Euro exportiert. Im Jahr 2010 waren es noch Kriegswaffen
im Wert von 2,12 Milliarden Euro. Der Rückgang des Exportvolumens um
834 Millionen Euro 2011 ist eine Folge der deutlich geringeren
Ausfuhrgenehmigungen im Jahr 2010.

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