Rheinische Post: Es kriselt bei Rot-Grün

Zwischen SPD und Grünen im Land kriselt es
merklich. Über den Vorstoß der grünen Schulministerin, jetzt
plötzlich das Turbo-Abitur auf den Prüfstand zu stellen, wundert sich
die SPD. Die Grünen wiederum hadern mit der
SPD-Wissenschaftsministerin, die ihren vielkritisierten Entwurf für
ein neues Hochschulgesetz übereilt ohne Rücksicht auf den
Koalitionspartner durchpauken will. Man wird sehen, was nach dem
parlamentarischen Verfahren vom Hochschulgesetz noch übrig bleibt. So
viel steht aber schon jetzt fest: Ministerin Schulze, die von Anfang
an die Hochschulen an die kurze Leine nehmen wollte, hat das Klima
nachhaltig vergiftet. Die Hochschulen haben es nach der
Kraftanstrengung zum doppelten Abiturjahrgang wirklich nicht
verdient, dass ihnen das Ministerium mit Misstrauen begegnet, sie zu
gängeln versucht und ihnen mit Geldentzug droht. Die Hochschulen
brauchen vielmehr Planungssicherheit. Das betonen auch die Grünen. Es
wäre also besser gewesen, sie hätten sich gestern im Kabinett
quergelegt. Aber das hätte die Krise offenkundig werden lassen.

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