Rheinische Post: Flexibler Obama Kommentar Von Matthias Beermann

Noch keine zwei Monate ist es her, dass die
Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen eine
böse Niederlage kassiert haben. Ab Januar hat Obama damit keine
Mehrheit mehr im Repräsentantenhaus. Das bedeutet: Er muss sich mit
den Republikanern arrangieren. Damit hat er nicht lange gewartet. Um
eine Zustimmung vom Start-Abrüstungsvertrag zu erreichen, machte
Obama den Konservativen Zugeständnisse, schmerzhafte übrigens.
Gleichzeitig setzte er sie unter Druck, indem er sie in die Ecke der
politischen Blockierer rückte – was in Amerika nie gut ankommt. Obama
hat nicht mehr viel politischen Spielraum, aber den Rest will er
offenbar so weit wie möglich ausreizen. Er zeigt dabei bisher mehr
Geschick und Flexibilität, als ihm manche zugetraut hätten. Und er
scheut auch nicht mehr davor zurück, sich mit Teilen der eigenen
Partei anzulegen. Es sieht ganz so aus, als wollte Obama das
versuchen, was einst einem Tony Blair so gut gelang: eine Allianz der
Mitte zu schmieden und mit gemäßigten Republikanern wenn nötig auch
gegen den linken Flügel der Demokraten zu regieren. Ob das gut geht,
muss sich erst noch zeigen. Eines aber scheint sicher: Eine „lahme
Ente“ ist dieser Präsident noch lange nicht.

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