Rheinische Post: Hunderte von Kriegsdienstverweigerungen bei der Bundeswehr

Obwohl die Bundeswehr eine Freiwilligen-Armee
geworden ist, stellen immer noch Hunderte Soldaten pro Jahr einen
Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016
wollten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen
entlassen werden, berichtet die in Düsseldorf erscheinende
„Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort
der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. „Das Risiko des
Soldatenberufs, töten zu müssen oder getötet zu werden, wird in
konkreten Gefechtssituationen oft als Schlüsselerlebnis erstmals
erfahrbar und häufig erst dann in seiner vollen Tragweite begriffen“,
sagte die Linken-Bundeswehrexperten Katrin Kunert der Redaktion. Das
Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben erkannte 67
Prozent der Anträge an, lehnte 25 Prozent ab und erledigte acht
Prozent, weil sie unzulässig waren oder wieder zurückgezogen wurden.
Besonders für Offiziere kann die Verweigerung eine teure
Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder
Offiziersanwärtern forderte der Bund über 5,6 Millionen Euro
Ausbildungskosten zurück, in einer Spannweite von 1.200 bis 69.000
Euro pro Fall. Nachdrücklich fordert die Linke, die Verfahren zu
vereinfachen. Die Begründungspflicht solle durch eine einfache
Willenserklärung ersetzt werden. Außerdem müssten die Antragsteller
die Gelegenheit bekommen, ihre Beweggründe auch persönlich in einer
mündlichen Anhörung zu erläutern.

www.rp-online.de

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621