Rheinische Post: Kommentar / Die Abwärtsspirale der SPD dreht sich weiter Von Eva Quadbeck

Das überraschende Vorziehen der Neuwahl der
SPD-Fraktionsspitze war ein machiavellistischer Schachzug von Andrea
Nahles. Machtpolitik beherrscht sie. Vorerst sind ihre Gegner
irritiert und desorganisiert. Feige sind sie übrigens auch, und
deshalb stehen Nahles– Chancen, die Machtprobe am Dienstag in der
Fraktion zu gewinnen, recht gut. Auch wenn ihr Ergebnis ein
schlechtes sein wird. Doch was dann? Dann haben die Sozialdemokraten
eine weitere ihrer vielen hausgemachten Krisen überstanden und sind
keinen Schritt weitergekommen. Im Gegenteil: Die Partei- und
Fraktionschefin wird noch schwächer dastehen, als sie ohnehin schon
in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Die SPD könnte den Menschen auch 1500 Euro Rente für alle
versprechen – von einer Partei, die eine solche Performance
abliefert, wendet sich der Wähler mit Schaudern ab. Stärker werden
können die Sozialdemokraten erst wieder, wenn sie ausnahmsweise
Solidarität auch mal nach innen walten lassen und nicht ständig den
Eindruck vermitteln, dass es ihnen am Ende eben doch um die Posten
geht. Besserung ist nicht in Sicht. Es steht zu befürchten, dass der
Abwärtstrend der SPD noch nicht zu Ende ist. Die Zehn-Prozent-Marke
nähert sich.

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