Rheinische Post: Kommentar / Egotrip in Budapest = Von Matthias Beermann

Bei ihrem Besuch in Ungarn konnte Angela Merkel
schon mal üben, wie man mit einem EU-Land umgeht, dessen Regierung
zwar demokratisch gewählt ist, aber in mancherlei Weise wenn nicht
gegen den Buchstaben so doch gegen den Geist der Gemeinschaft
verstößt. Wirkt doch der zunehmend autokratische Stil, den Ungarns
konservativer Premier Viktor Orbán an den Tag legt, wie das bizarre
Spiegelbild des Konfrontationskurses gegenüber den EU-Partnern, den
der neue linke griechische Regierungschef Alexis Tsipras fährt. Es
geht nicht um Undankbarkeit, auch wenn Ungarn jedes Jahr mit rund
vier Milliarden Euro von der EU alimentiert wird. Vom Sanierungsfall
Griechenland mal ganz zu schweigen. Es geht um mehr, es geht um den
europäischen Zusammenhalt. Deswegen sollten sich die Regierungen in
Athen wie Budapest sehr genau überlegen, welche Folgen ein
politischer Egotrip haben kann. Wer einseitig die Spielregeln
aufkündigt oder sich von Russlands Wladimir Putin als EU-Spalter
instrumentalisieren lässt, der hat auch jeden Anspruch auf
Solidarität verwirkt.

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