Rheinische Post: Kommentar / Ein fataler Verdacht = Von Eva Quadbeck

Es sind Nachrichten wie die vom
Drogenbesitz-Verdacht gegen den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann,
die einen schlicht fassungslos machen. Ausgerechnet ein Fachpolitiker
für innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung soll die härteste
Droge, die es zurzeit auf dem Markt gibt, in seiner eigenen Wohnung
gebunkert haben. Die Vorstellung ist absurd. Wie der Fall auch
ausgeht, für die SPD entsteht schon wieder Schaden. Schon wieder
wurde bei einem ihrer Bundestagsabgeordneten die Immunität
aufgehoben. Der Fairness halber sei erwähnt, dass die Aufhebung der
Immunität keinerlei Straftat belegt. Allerdings wird sie auch nie
leichtfertig außer Kraft gesetzt. Fälle wie dieser ramponieren das
Image des Politikbetriebs insgesamt. Da blickt der Bürger auf eine
Internet-Seite, von der einen ein nachdenklich lächelnder
Abgeordneter anblickt, der angibt, dass er gegen die Legalisierung
weicher Drogen sei. Und dann steht ein solcher Verdacht gegen ihn im
Raum. Das ist fatal für die Glaubwürdigkeit der Politik.

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