Rheinische Post: Kommentar: Eine Botschaft an Erdogan-Anhänger

Wenn der Journalist Deniz Yücel in Deutschland
vor seiner Verhaftung in der Türkei öffentlich rassistische Hassmails
an seine Adresse verlesen hat und türkische Medien das Foto davon nun
als Beleg für seine (angebliche, aber erfundene) Teilnahme an einer
Veranstaltung der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK verwenden,
dann zeigt das, wie sehr Wahrheit und Rationalität im
deutsch-türkischen Verhältnis unter die Räder gekommen sind. Und es
lässt ahnen, was die gesteuerte türkische Öffentlichkeit aus den
abgesagten Propagandaveranstaltungen türkischer Minister in
Deutschland machen wird. Umso mehr kommt es nun auf die deutschen
Diplomaten in der Türkei an, die Begründungen der lokalen
Verantwortlichen von Gaggenau und Köln am Bosporus zu verbreiten. Wer
ein Vereinstreffen oder ein Theaterstück anmeldet, tatsächlich aber
öffentlich türkische Regierungspropaganda machen will und dabei ein
Aufpeitschen der Stimmung mit Folgen für die örtliche Sicherheit im
Sinn hat, dem muss eben mit den Mitteln des Ordnungs- und
Veranstaltungsrechts Einhalt geboten werden. Auch ein
Erdogan-Anhänger dürfte verstehen, dass man den Staat nicht hinter
die Fichte führen darf.

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