Rheinische Post: Kommentar: Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse

Die Freiheit stirbt scheibchenweise,
argumentierte einst der liberale Karl-Hermann Flach. Es scheint, als
hätten sich Despoten, Diktatoren und manch ein Demokrat in diesen
Tagen daran gemacht, bei der Pressefreiheit ein ordentliches Stück
abzuschneiden. Die Inhaftierung des Journalisten Yücel in der Türkei
zeigt, wie einfach Anti-Demokraten Freiheitsrechte schleifen können,
wenn sie nicht aufgehalten werden. Sie etikettieren kritische
Berichterstattung schlicht als Terrorpropaganda. Nationale Sicherheit
als Argument, um Medien zu gängeln. Das kennt man auch aus China,
Russland. Und in abgeschwächter Form inzwischen auch aus Polen und
Ungarn. Dass der US-Präsident den Quellenschutz für Journalisten, den
Kern des kritischen Journalismus, infrage stellt und Medien als
„Feinde des Volkes“ bezeichnet, mutet zusätzlich fast irrsinnig an.
Die Reaktionen der freien Gesellschaften sollten klar und scharf
sein. Die Pressefreiheit ist ein konstituierendes Element der
Demokratie. Sie ist keine Freiheit für Journalisten, damit die tun
können, was sie wollen. Sie ist ein Grundrecht für Bürger. Nur wenn
Machtmissbrauch aufgedeckt und aufgeklärt werden kann, kann ein
Mensch frei und sicher leben.

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