Rheinische Post: Kommentar / SPD-Kandidaten für die politische Mitte gesucht = Von Michael Bröcker

Das “schönste Amt neben Papst” (Franz
Müntefering über den SPD-Vorsitz) scheint nun doch ein paar mehr
Genossen anzulocken als nur jene, die eine destruktive
Anti-Regierungspolitik machen und die Linkspartei kopieren wollen.
Richtig so!

Die SPD braucht ein Team für die politische Mitte, wenn sie zu
Mehrheiten zurückkommen will. Denn sie war immer dann erfolgreich,
wenn sie mit pragmatischen Persönlichkeiten in die bürgerliche Mitte
ausstrahlte (das war übrigens 2010 in NRW auch Hannelore Kraft). Die
Partei muss die Fleißigen und Fortschrittsliebenden in den Blick
nehmen, die wissen, dass ein guter Sozialstaat treffsicher bei den
Bedürftigen sein, aber Leistungsanreize bieten muss, wenn er
langfristig finanzierbar bleiben soll. Die SPD hat eine Chance als
Partei der Chancen. Aufstieg durch Bildung ist ein großes
sozialdemokratisches Motto. Wer spricht darüber?

Stattdessen reden einige der Kandidaten über (verfassungswidrige)
Vermögensteuern und Verstaatlichungen statt über den Wohlstand von
morgen in einer digital vernetzten Welt. Für neue “soziale
Allianzen”, etwa mit der Klimaschutz-Bewegung oder der jungen
Digitalszene, steht keiner dieser Bewerber. Stattdessen stehen
Schwan, Stegner, Roth & Co. für eine neue Allianz mit der ganz alten
Partei der SED-Erben.

Dabei laufen in den einstigen Stammregionen der SPD die Wähler ja
nicht in Scharen zur Linkspartei, sondern zur AfD oder zu den Grünen.
Wer richtet sich an Wähler, die eine Grundrente für angemessen
halten, aber diese nicht ohne Bedürftigkeitsprüfung gewähren wollen?
Fördern und Fordern, das war das Erfolgsrezept des letzten
SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Und zwar nicht nur für die
Agenda-Reformen. Ein Kandidaten-Duo, das an diese Erfolgsrezepte
erinnert, könnte die SPD zum Leben erwecken. Es wäre gut für das
Land.

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