Rheinische Post: Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt FDP „klare Kante“

Nach der Serie von Wahlniederlagen hat die
stellvertretende FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer
Partei eine scharfe Positionierung empfohlen. „Klare Kante und
Ãœberzeugen durch Argumente bringen immer Unterstützung“, sagte die
Bundesjustizministerin der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen
Post“ (Dienstagausgabe). Sie verwies dabei auf die
Vorratsdatenspeicherung, die inzwischen von zwei Dritteln der Bürger
abgelehnt werde. Parteichef Philipp Rösler ist nach ihrer Ansicht
durch die Wahlverluste nicht beschädigt. „Die Fehler liegen in der
Vergangenheit – wir haben zu viel politisches Kapital im ersten Jahr
unserer Regierungsverantwortung verspielt“, stellte
Leutheusser-Schnarrenberger fest. Es gehe jetzt darum, gemeinsam und
ohne Personaldiskussionen Vertrauen zurück zu gewinnen. Eindringlich
warnte sie davor, auf eine Anti-Euro-Stimmung zu setzen. „Es waren
FDP-Außenminister, die die Europäische Union und den Euro geschaffen
haben – dieses Erbe setzen wir nicht aufs Spiel“, betonte
Leutheusser-Schnarrenberger

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